Bundeshaushalt 2023: Kommunen kämpfen mit drastischen Kürzungen bei Kultur, Sport und Zivilschutz
Amelie Schmidt
Bundeshaushalt 2023: Kommunen kämpfen mit drastischen Kürzungen bei Kultur, Sport und Zivilschutz
Der Bundeshaushalt 2023 sieht rund 86,515 Milliarden Euro für Maßnahmen vor, die Kommunen direkt betreffen. Doch in mehreren zentralen Bereichen wurden spürbare Kürzungen vorgenommen, die die Unterstützung für Städte, Gemeinden und kulturelle Vorhaben deutlich schmälern.
Die Mittel für Kunst und Kultur wurden im Vergleich zu 2022 um fast 89 Millionen Euro gekürzt. Auch Sportstätten müssen mit weniger Geld auskommen – die Instandhaltung von Schwimmbädern, Sportplätzen und kulturellen Wahrzeichen wird damit erschwert.
Investitionsanreize für kleine und mittlere Unternehmen wurden zurückgeschraubt, was vor allem lokale Wirtschaftskreise in Städten wie Remscheid, Solingen und Wuppertal belasten dürfte. Zudem fallen Mittel für Integrationsmaßnahmen weg, was die Eingliederung von Zugewanderten erschwert.
Gekürzt wurden ebenfalls die Zuschüsse für den Zivilschutz, darunter das Technische Hilfswerk (THW) und der Malteser Hilfsdienst. Dies erfolgt trotz der jüngsten Großschadenslagen, in denen solche Unterstützung unverzichtbar war. Insgesamt belaufen sich die Einsparungen auf rund 1,071 Milliarden Euro weniger als 2022 und 889 Millionen Euro weniger als 2021.
Die Bundesregierung hat trotz früherer Zusagen keine Schritte zur Bewältigung der Altschulden unternommen. Kommunale Kämmerer müssen nun auf Hilfe der neuen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hoffen.
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Der Haushalt hinterlässt finanziell angeschlagene Gemeinden mit noch weniger Spielraum. Die Kommunalverwaltungen stehen vor der Herausforderung, für Altschulden und gekürzte Fördergelder alternative Lösungen zu finden. Betroffen sind Kultur-, Sport- und Rettungsdienste ebenso wie die Wirtschaftsförderung.
