Deutschland diskutiert Australiens Vorbild: Sozialen Medien für Unter-16-Jährige verbieten
Anna Schmitt
Deutschland diskutiert Australiens Vorbild: Sozialen Medien für Unter-16-Jährige verbieten
Deutsche Politiker blicken nach Australien, um strengere Regeln für die Nutzung sozialer Medien und von Handys durch junge Menschen zu finden. Die CDU erwägt nun ähnliche Maßnahmen, nachdem Australien Pläne vorgelegt hat, Kindern unter 16 Jahren den Zugang zu Plattformen zu verwehren. Gleichzeitig werden in Deutschland die Forderungen nach klareren Verantwortlichkeiten für Inhalte in sozialen Medien immer lauter.
Australiens jüngster Vorstoß, Kindern unter 16 Jahren die Nutzung sozialer Medien zu verbieten, hat deutsche Abgeordnete aufmerksam werden lassen. Thüringens Bildungsminister Christian Tischner unterstützt die Idee und schlägt vor, dass Deutschland eine vergleichbare Regelung einführen sollte. Auch die CDU hat das Thema aufgegriffen: Hessens Minister Armin Schwarz hatte sich bereits zuvor für ein bundesweites Handyverbot an Schulen ausgesprochen – ganz im Sinne des australischen Ansatzes.
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Das größere Problem liegt jedoch in der fehlenden klaren Zuständigkeit für Online-Inhalte. Bisher sind Betreiber sozialer Medien in Deutschland nicht gesetzlich verpflichtet, eine im Inland ansässige „verantwortliche Person im Sinne des Presserechts“ (V.i.S.d.P.) zu benennen. Diese Lücke führt dazu, dass schädliche Inhalte oft ohne Konsequenzen verbreitet werden. Andrej Priboschek, Betreiber des Bildungsnachrichtenportals News4teachers, haftet beispielsweise für Falschinformationen – selbst in Leserforen –, während für große Plattformen ähnliche Regeln nicht gelten.
Bestehende Jugendschutzgesetze werden im Netz häufig ignoriert oder umgangen. Experten argumentieren, dass Plattformen durch die Pflicht, verantwortliche Personen zu benennen, stärker in die Pflicht genommen und schädliche Inhalte so eingedämmt werden könnten. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat den Vorschlag bereits zur Kenntnis genommen und signalisiert damit mögliche Unterstützung für schärfere Kontrollen.
Die Debatte in Deutschland konzentriert sich nun auf zwei zentrale Änderungen: strengere Altersbeschränkungen für soziale Medien und klarere rechtliche Verantwortlichkeiten für Plattformen. Sollten diese Maßnahmen umgesetzt werden, könnten sie die Verbreitung schädlicher Inhalte verringern und junge Nutzer besser schützen. Die Einbindung der KMK deutet darauf hin, dass die Vorschläge in den kommenden Monaten weiteren Rückhalt erhalten könnten.
