Diakonie Bethanien warnt vor Finanzierungslücken durch geplante Pflege-Reformen
Anna Huber
Diakonie Bethanien warnt vor Finanzierungslücken durch geplante Pflege-Reformen
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante Gesetzesänderungen geäußert, die die Erstattung von Lohnkosten in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern betreffen. Die Organisation warnt, dass diese Anpassungen zu Finanzierungslücken führen könnten, die die Stabilität der Langzeitpflege und der medizinischen Versorgung gefährden.
Das Pflegeberufereformgesetz sieht vor, die Verpflichtung zur Zahlung von Tariflöhnen von 2027 bis 2030 auszusetzen. Nach dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz würde die Erstattung von Lohnerhöhungen in Krankenhäusern, die über einem festgelegten Referenzwert liegen, auf 50 Prozent gedeckelt. Bei Pflegeeinrichtungen wäre die Vergütung stärker an vorgegebene Obergrenzen geknüpft – die Einrichtungen müssten die Differenz zwischen den tatsächlichen Löhnen und den erstatteten Beträgen selbst tragen.
Die Diakonie Bethanien, die ihre Mitarbeiter nach dem Kirchlichen Tarifvertrag (AVR) entlohnt, fordert die Politiker auf, die volle Kostenerstattung für diese Löhne beizubehalten. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Einrichtung, betonte, dass faire Löhne gesetzlich vorgeschrieben seien und ihre Finanzierung nicht gekürzt werden dürfe. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzte, dass angemessene Bezahlung dazu beitrage, Fachkräfte in der Pflege zu halten.
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Die Organisation unterstreicht, dass die Gegenüberstellung von Tariflöhnen und finanzieller Entlastung die nachhaltige Sicherung von Pflege und medizinischer Versorgung untergraben könnte. Die geplanten Änderungen könnten Pflegeanbieter in finanzielle Bedrängnis bringen. Ohne volle Kostenerstattung dürften viele Einrichtungen Schwierigkeiten haben, ihre Lohnverpflichtungen zu erfüllen – mit möglichen Auswirkungen auf die Versorgungsqualität. Die Diakonie Bethanien und andere Wohlfahrtsverbände setzen sich weiterhin für Politiken ein, die faire Bezahlung und stabile Finanzierung gewährleisten.
