Felix Klein unterstützt Reformen gegen Antisemitismus ohne Budgetkürzungen
Anna Schmitt
Felix Klein unterstützt Reformen gegen Antisemitismus ohne Budgetkürzungen
Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgelegten Vorschläge zielen darauf ab, Initiativen gegen Antisemitismus wirksamer zu gestalten. Klein sieht die Überprüfung als Chance, die Mittelverwendung zu optimieren, ohne die Unterstützung für zentrale Projekte zu kürzen.
Klein stimmt mit Prien überein, dass einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ zu sehr nach innen gerichtet sind. Er bezeichnete sie als mitunter selbstbezogen und betonte, dass sie von einer breiteren Einbindung profitieren könnten. Der Beauftragte machte zugleich deutlich, dass eine Effizienzprüfung nicht mit Kürzungen für sinnvolle Arbeit einhergehe.
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Priens Reformen konzentrieren sich darauf, das Programm zu straffen, ohne das Budget zu reduzieren. Klein teilt diese Auffassung und äußerte sich zuversichtlich, dass Organisationen, die wichtige Arbeit leisten, ihre Förderung behalten werden. Zudem spricht er sich für stärkere Vernetzung zwischen Antisemitismus-Initiativen und anderen Bereichen aus – etwa mit Theatern, Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität.
Ziel ist es, die Projekte gesellschaftlich relevanter und vernetzter zu gestalten. Kleins Zustimmung unterstreicht die gemeinsame Überzeugung, dass eine bessere Koordinierung die Bemühungen gegen Antisemitismus in ganz Deutschland stärken wird.
Die Reformen werden prüfen, wie die Mittel von „Lebendige Demokratie“ verteilt werden, ohne die Gesamtförderung zu kürzen. Kleins Rückendeckung bestätigt die Idee, dass Effizienzsteigerungen dazu beitragen können, mehr Menschen zu erreichen. Die Änderungen sollen bewährte Projekte erhalten und gleichzeitig die Zusammenarbeit über verschiedene Bereiche hinweg fördern.
