Geheimtreffen zum Zentrum für verfolgte Künste: 28 Millionen Euro für Sanierung geplant
Amelie Schmidt
Geheimtreffen zum Zentrum für verfolgte Künste: 28 Millionen Euro für Sanierung geplant
Am 24. November 2022 fanden eine Sitzung des Aufsichtsrats sowie eine Gesellschafterversammlung des Zentrums für verfolgte Künste statt. Falk Dornseifer, einziger CDU-Vertreter im Stadtrat, nahm als Delegierter des Landschaftsverbands Rheinland teil. Aufgrund von Vertraulichkeitsregeln blieben die meisten Details unter Verschluss.
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Das Treffen folgte auf monatelanges Schweigen zum Projekt. Seit März 2022 hatte der Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus keine Aktualisierungen oder Unterlagen zu den Plänen des Zentrums erhalten. Auch die Stadtverwaltung hatte den politischen Fraktionen im Rat keine Informationen zukommen lassen.
Während der Sitzung wurde eine Machbarkeitsstudie der ingenhoven associates GmbH präsentiert. Darin wurden Optionen für den Ausbau und die Sanierung des Gebäudes an der Wuppertaler Straße skizziert – mit geschätzten Kosten von 28 Millionen Euro. Oberbürgermeister Tim Kurzbach gab später bekannt, dass die Stadt das Vorhaben finanzieren und umsetzen wolle.
Sebastian Haug, CDU-Stadtratsmitglied und Landtagsabgeordneter, verpasste die Aufsichtsratssitzung wegen einer zeitgleich stattfindenden Sitzung in Düsseldorf. Rechtliche Rahmenbedingungen, darunter das GmbH-Gesetz und das Aktiengesetz, verpflichten Aufsichtsratsmitglieder zur strikten Vertraulichkeit. Zudem räumt die nordrhein-westfälische Gemeindeordnung Informationsrechte ausschließlich dem Stadtrat ein, nicht jedoch einzelnen Fraktionen.
Die Sitzungen blieben unter Ausschluss der Öffentlichkeit; die Teilnehmer waren rechtlich zur Geheimhaltung verpflichtet. Offizielle Details gelangten weder an den weiteren Rat noch an dessen Ausschüsse. Die nächsten Schritte des Projekts hängen nun von der Finanzierungszusage der Stadt und den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie ab.
