NRW diskutiert faire Taxipreise und Wettbewerb gegen Plattformen wie Uber
Anna Huber
NRW diskutiert faire Taxipreise und Wettbewerb gegen Plattformen wie Uber
Vertreter aus dem Verkehrssektor Nordrhein-Westfalens trafen sich mit politischen Entscheidungsträgern, um über faire Preise und Wettbewerb im Taxigewerbe zu diskutieren. Die von unternehmer nrw organisierte Veranstaltung brachte Branchenverbände und Landesvertreter zusammen, um Themen wie Mindesttarife, Plattformwettbewerb und Versorgungslücken im ländlichen Raum anzugehen. Prominente Teilnehmer waren unter anderem Arbeitsminister Karl-Josef Laumann sowie sechs Staatssekretäre.
Der Verband Öffentlicher Verkehr Rheinland (FPN), der Verband des Privaten Straßenpersonenverkehrs NRW (VSPV) und der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland (TMV) führten die Gespräche an. Ein zentraler Punkt war der jüngste Beschluss des Essener Stadtrats zur Einführung von Mindestpreisen für Taxifahrten. Die Verbände setzten sich für eine einheitliche Tarifregelung in ganz Nordrhein-Westfalen ein – mit dem Ziel einer bundesweiten Harmonisierung.
Auch die als unfaire Konkurrenz empfundene Präsenz von Plattformanbietern wie Uber sowie Befürchtungen im Zusammenhang mit Sozialdumping und Steuerhinterziehung standen auf der Agenda. Erörtert wurde zudem, wie Kommunen bei der Einrichtung verlässlicher Tarifsysteme unterstützt werden können. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Verbesserung des Taxiangebots in ländlichen Regionen, insbesondere zu Abendstunden und am Wochenende.
An der Debatte beteiligten sich die Staatssekretäre Viktor Haase, Dr. Urban Mauer, Lorenz Bahr, Paul Höller, Josef Hovenjürgen und Christian Wiermer. Zudem wurden technologieneutrale Fahrzeugoptionen und die Zukunft barrierefreier Taxis thematisiert. Rund 20 Abgeordnete verschiedener Parteien nahmen teil, darunter auch unternehmer nrw-Präsident Arndt G. Kirchhoff und Geschäftsführer Johannes Pöttering.
Die Veranstaltung unterstrich den Bedarf an klareren Regelungen in den Bereichen Taxipreise und Wettbewerb. Die Teilnehmer waren sich einig, dass Kommunen bei der Schaffung fairer Tarifstrukturen unterstützt werden müssen. Als nächste Schritte stehen wahrscheinlich politische Anpassungen an, um Versorgungslücken im ländlichen Raum und plattformbezogene Herausforderungen zu bewältigen.
