Solingen streitet um Verdienste beim Glasfaserausbau – und die CDU öffnet Tür zur AfD
Anna Schmitt
Solingen streitet um Verdienste beim Glasfaserausbau – und die CDU öffnet Tür zur AfD
Solingen treibt Ausbau des Glasfasernetzes voran – doch Streit um Verdienst entbrennt
Solingen setzt seine Pläne zum Ausbau des Glasfasernetzes konsequent um, um die wachsenden digitalen Anforderungen der Stadt zu erfüllen. Bürgermeister Tim Kurzbach (SPD) übernimmt dabei eine führende Rolle. Doch die Initiative hat eine Debatte ausgelöst, wem die Verdienste für die Modernisierung eigentlich zustehen.
Unterdessen hat CDU-Chef Friedrich Merz mit einem jüngsten Kurswechsel lokale Kooperationen mit AfD-Funktionären ermöglicht. Die Änderung fällt in eine Phase, in der sommerliche Politik oft überraschende Vorstöße von weniger bekannten Akteuren mit sich bringt.
Streit um Glasfaser-Ausbau: SPD wirft CDU „Rosinenpickerei“ vor
Der Ausbau des Glasfasernetzes in Solingen hat zu einem Streit zwischen den lokalen Parteien geführt. Die SPD-Kreisvorsitzenden Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn werfen der CDU vor, sich mit fremden Federn zu schmücken – schließlich treibe ihr eigener Bürgermeister das Projekt voran. Schnelles Internet sei für Haushalte und Unternehmen in der Stadt gleichermaßen unverzichtbar, betonen sie.
Die SPD begrüßt zwar die Infrastrukturmodernisierung, kritisiert aber, dass private Unternehmen zu wenig beitrügen. Digitale Grundversorgung dürfe nicht allein aus öffentlichen Mitteln finanziert werden, so die Partei.
CDU öffnet Tür für Zusammenarbeit mit der AfD – Merz ändert Kurs
Auf Bundesebene hat CDU-Vorsitzender Friedrich Merz kürzlich die Parteilinie gelockert und lokale Kooperationen mit AfD-Amtsinhabern erlaubt. Die Entscheidung fällt in eine Zeit, in der sommerpolitische Diskussionen oft ungewöhnliche Ideen von weniger prominenten Politikern hervorbringen.
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Während Solingens Glasfaserprojekt unter der Führung von Bürgermeister Kurzbach voranschreitet, dauert der Streit über die Verantwortlichkeiten an. Die SPD besteht darauf, dass öffentliche Gelder nicht die Lücken füllen sollten, die die Privatwirtschaft lässt.
Auf nationaler Ebene markiert der neue CDU-Kurs in der AfD-Frage einen strategischen Wandel. Die Politikänderung kommt in einer Phase, in der politische Vorhaben besonders kritisch unter die Lupe genommen werden.
