SPD Solingen warnt: CDU-Angriffe auf OB Kurzbach gefährden wichtige Stadtprojekte
Lea Hartmann
SPD Solingen warnt: CDU-Angriffe auf OB Kurzbach gefährden wichtige Stadtprojekte
Die Solinger SPD hat wachsende Verärgerung über die wiederholten Angriffe der CDU auf Oberbürgermeister Tim Kurzbach geäußert. Fraktionschefin Iris Preuß-Buchholz warnte, dass der politische Streit mittlerweile die Interessen und den Ruf der Stadt gefährde.
Preuß-Buchholz verurteilte die Vorwürfe der CDU als „Dilettantenpolitik“ und „mühsam konstruiert“. Die Informationspolitik des Oberbürgermeisters gegenüber Ratsmitgliedern und Aufsichtsgremien sei stets professionell und angemessen gewesen, betonte sie.
Als Beispiele für die durch die Auseinandersetzungen entstandenen Schäden nannte sie zwei zentrale Verhandlungen: Das Zentrum für verfolgte Künste, ein Museum von weltweiter Bedeutung, wird von anderen deutschen Städten umworben. Auch das Projekt Alter Bahnhof ist ein heikles Thema, bei dem öffentliche Streitigkeiten die Verhandlungsposition Solingens schwächen könnten.
Hauptsorge der SPD sei nicht die mangelnde Qualität der Angriffe, sondern deren Potenzial, diese entscheidenden Projekte zu gefährden, unterstrich Preuß-Buchholz. Zudem warnte sie, das Verhalten der CDU könnte das alte Klischee Solingens als eine von Negativschlagzeilen geprägte Stadt wiederbeleben.
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Der Landesverband Rheinland, ein wichtiger Partner beim Zentrum für verfolgte Künste, hat hier das letzte Wort. Die SPD besteht darauf, dass der politische Kleinkrieg beendet werden muss, bevor er Solingens Standing untergräbt. Die Partei fürchtet, das Wohl der Stadt stehe nun auf dem Spiel.
