Abschiebeflug aus Düsseldorf: Sieben Jesiden trotz Völkermord-Anerkennung deportiert
Anna Schmitt
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Jesiden - Abschiebeflug aus Düsseldorf: Sieben Jesiden trotz Völkermord-Anerkennung deportiert
Ein Abschiebeflug mit 50 Personen an Bord ist diese Woche vom Flughafen Düsseldorf in Richtung Irak gestartet. Unter den Abgeschobenen befanden sich sieben Jesiden – eine Gruppe, die in Deutschland offiziell als Opfer eines Völkermords anerkannt ist. Der Flug folgte früheren Abschiebungen im Jahr 2023, trotz anhaltender Forderungen, solche Maßnahmen für jesidische Personen zu stoppen.
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Der Deutsche Bundestag hatte die Verbrechen des IS an den Jesiden erst im vergangenen Jahr offiziell als Völkermord eingestuft. Dennoch wurden Abschiebungen fortgesetzt, mit vorherigen Flügen im Juli und Februar 2023.
Bei der jüngsten Abschiebung handelte es sich bei 41 der Betroffenen um Personen aus Nordrhein-Westfalen (NRW), von denen 26 vorbestraft waren. Vier weitere stammten aus anderen Bundesländern, fünf aus anderen EU-Staaten.
NRW hatte zuvor ein vorübergehendes Abschiebemoratorium für jesidische Frauen und Mädchen verhängt, das bis Juni 2024 gelten soll. Der Landesregierung zufolge hatte der Bund wiederholt aufgefordert, diese Regelung entweder zu verlängern oder eine sichere Aufenthaltsperspektive für Jesiden zu schaffen.
Die Abschiebung erfolgte trotz früherer Appelle zum Schutz der Betroffenen. Aus den eigenen Zahlen NRWs geht hervor, dass ein erheblicher Teil der Abgeschobenen vorbestraft war. Eine bundesweite Ausschreibung eines Abschiebestopps für Jesiden gibt es vonseiten der Bundesregierung bisher nicht.
