Deutschland ernennt ersten ständigen Antiziganismus-Beauftragten – ein historischer Schritt gegen Hass

Deutschland ernennt ersten ständigen Antiziganismus-Beauftragten – ein historischer Schritt gegen Hass

Deutschland hat Michael Brand zum ersten ständigen Beauftragten gegen Antiziganismus ernannt. Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund wachsender öffentlicher Besorgnis über die zunehmende Diskriminierung von Sinti und Roma. Brand, der zugleich als Parlamentarischer Staatssekretär im Familien- und Bildungsministerium tätig ist, wird künftig die nationalen Bemühungen zur Bekämpfung von Hass und Ungleichheit leiten.

Die Entscheidung, die Position dauerhaft einzurichten, folgt auf Berichte über einen Anstieg antiziganistischer Vorfälle um 30 Prozent im vergangenen Jahr. Monitoringstellen in Kiel und Berlin dokumentierten den Zuwachs und wiesen auf einen besorgniserregenden Trend der Feindseligkeit gegenüber Minderheiten hin. Brand betonte, der Schutz aller marginalisierten Gruppen sei eine gemeinsame Verantwortung, um eine offene Gesellschaft zu bewahren.

Brand bereitet derzeit einen Kabinettsvorschlag zur Einrichtung einer unabhängigen Kommission vor. Diese soll die historischen Ungerechtigkeiten untersuchen, denen Sinti und Roma nach dem Zweiten Weltkrieg ausgesetzt waren. Parallel dazu setzt er sich über die Bund-Länder-Kommission gegen Antiziganismus für bessere Bildungsmöglichkeiten ein.

Um der aktuellen Diskriminierung entgegenzuwirken, plant Brand, Vorfälle sichtbarer zu machen und gleichzeitig Betroffenen Beratung und Unterstützung anzubieten. Zudem befürwortet er Schulungsprogramme für die Polizei, um Fehlverhalten zu bekämpfen und die Zusammenarbeit zu stärken. Trotz Kritik an früheren Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zu "Stadtbild" und Identität wies Brand Vorwürfe zurück, solche Aussagen hätten Ressentiments geschürt.

Laut Brand verlief das Ernennungsverfahren nach den üblichen Fristen. Sein Fokus liege auf konkreten Maßnahmen – etwa darauf, Sinti und Roma eine stärkere Stimme zu verleihen und ihre Rechte zu verteidigen.

Die neue Dauerposition unterstreicht das verstärkte Engagement der Regierung im Kampf gegen Antiziganismus. Brands Pläne umfassen historische Aufarbeitung, Bildungsreformen und direkte Unterstützung für betroffene Gemeinschaften. Angesichts steigender Diskriminierungsmeldungen wird die Arbeit des Beauftragten in den kommenden Monaten genau beobachtet werden.