EU beschließt "Ja heißt Ja" – ein Meilenstein gegen sexuelle Gewalt in Europa
Anna Huber
EU beschließt "Ja heißt Ja" – ein Meilenstein gegen sexuelle Gewalt in Europa
Die Europäische Kommission hat eine Resolution zur Unterstützung des "Ja heißt Ja"-Prinzips bei der Bekämpfung sexueller Gewalt verabschiedet. Dieser Schritt folgt wachsenden Forderungen nach klareren Regelungen zur Einwilligung in ganz Europa. Die Entscheidung wurde auch durch viel beachtete Fälle beeinflusst, darunter der von Gisele Pelidot, der Schwächen im aktuellen Schutzsystem aufzeigte.
Das "Ja heißt Ja"-Modell besagt, dass sexuelle Handlungen nur dann stattfinden dürfen, wenn alle Beteiligten eine ausdrückliche, aktive Zustimmung geben. Im Gegensatz zum älteren "Nein heißt Nein"-Ansatz beseitigt diese Regelung Zweifel, indem sie eine eindeutige Zustimmung verlangt. Nach dem neuen Prinzip bedeutet das Fehlen einer Einwilligung automatisch, dass sexuelle Handlungen abgebrochen werden müssen – ein Ignorieren dieser Vorgabe kann nicht entschuldigt werden.
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Mehrere europäische Länder haben den Standard bereits eingeführt, darunter Schweden, Belgien, Italien, Dänemark und Frankreich. Die EU-Resolution zielt darauf ab, ein gemeinsames Verständnis von Einwilligung in allen Mitgliedstaaten zu schaffen. Zwar ist sie derzeit noch symbolisch, könnte aber später rechtlich bindend werden und so eine einheitliche Strafverfolgung sexueller Gewalt gewährleisten.
Befürworter argumentieren, dass das Prinzip auch dazu beiträgt, die Schuldzuweisung an Opfer zu verringern. Indem die Verantwortung für die Einholung der Zustimmung betont wird, rückt die Scham von den Betroffenen weg. Die Resolution soll einen Konsens über den Schutz von Opfern fördern und gleichzeitig eine strengere Durchsetzung der Gesetze gegen sexuelle Gewalt vorantreiben.
Die Einigung der EU stellt einen Schritt in Richtung einer Vereinheitlichung der Einwilligungsgesetze in Europa dar. Wird das "Ja heißt Ja"-Prinzip in nationales Recht übernommen, müssten alle Mitgliedstaaten explizite Zustimmungsregeln durchsetzen. Vorerst dient die Resolution als Appell für mehr rechtliche und gesellschaftliche Verantwortung bei Fällen sexueller Gewalt.
