Neubaur fordert schärfere Gesetze gegen Deepfake-Missbrauch nach Fernandes' mutigem Statement
Anna Huber
Neubaur fordert schärfere Gesetze gegen Deepfake-Missbrauch nach Fernandes' mutigem Statement
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, hat sich zur dringenden Notwendigkeit einer Rechtsreform im Umgang mit Deepfake-Missbrauch geäußert. Ihre Stellungnahme folgt auf die öffentliche Schilderung der Schauspielerin Collien Fernandes, die über ihre Erfahrungen mit nicht einvernehmlich erstellten Deepfake-Bildern berichtete. Neubaur lobte Fernandes für ihren Mut und forderte strengere Schutzmaßnahmen gegen digitale Gewalt.
Neubaur bezeichnete Fernandes als "eine mutige Frau", deren Entscheidung, ihre Geschichte zu teilen, ein starkes Signal an andere Betroffene sende. Sie warnte, dass Deepfakes längst kein seltenes Problem mehr seien, sondern eine wachsende Bedrohung, die sofortiges Handeln erfordere.
Aktuell fehlen in Deutschland spezifische Gesetze, die Deepfakes gezielt regeln – Opfer wie Fernandes haben daher nur begrenzte rechtliche Möglichkeiten. Zwar können Bildrechte oder Verleumdungsparagraphen greifen, doch bleiben die Strafen oft gering, es sei denn, die Inhalte werden verbreitet oder betreffen Minderjährige. Im Gegensatz dazu hat Spanien bereits schärfere Regelungen eingeführt: Wer nicht einvernehmliche Deepfakes verbreitet, muss mit Haftstrafen von ein bis zwei Jahren rechnen.
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Neubaur kritisierte die zögerliche Gesetzesreform in Deutschland. Sie setzte sich dafür ein, digitale und physische Gewalt im Sexualstrafrecht gleichzustellen. Zudem schlug sie vor, nach dem Vorbild von Ländern wie Spanien spezialisierte Gerichte für Sexualstraftaten – sowohl digitale als auch analoge – einzurichten. Solche Fachgerichte, so ihre Argumentation, könnten die rechtlichen Lücken schließen, die die Strafverfolgung von Deepfake-Delikten derzeit erschweren.
Der Appell der stellvertretenden Ministerpräsidentin unterstreicht die Dringlichkeit klarer Gesetze zur Bekämpfung von Deepfake-Missbrauch. Ohne strengere Regelungen könnten Opfer in Deutschland weiterhin auf Hindernisse stoßen, wenn sie Gerechtigkeit suchen. Neubauers Vorschläge zielen darauf ab, digitale Gewalt rechtlich genauso schwerwiegend zu ahnden wie körperliche Übergriffe.
