NRW-Politiker:innen lernen Schutz vor wachsender Gewalt vor der Bundestagswahl
Anna Huber
NRW-Politiker:innen lernen Schutz vor wachsender Gewalt vor der Bundestagswahl
Vor der Bundestagswahl hat das Netzwerk #SicherImAmt in Nordrhein-Westfalen eine Informationsveranstaltung für Politiker:innen und Mitarbeiter:innen zum Umgang mit Feindseligkeit und Bedrohungen abgehalten. Im Mittelpunkt standen konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit angesichts zunehmender Angriffe auf Personen des öffentlichen Lebens. Sicherheitsexpert:innen leiteten Diskussionen zu Präventionsstrategien und Verhaltensweisen in Gefahrenlagen.
Die Beratungsveranstaltung fand in Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsteam des Landtages statt. Abgeordnete, Parteimitarbeiter:innen und Beamte nahmen an Vorträgen und Fachgesprächen teil. Die Teilnehmer:innen wurden aufgefordert, Drohungen ernst zu nehmen, Veranstaltungen nicht allein zu besuchen und eng mit ihren Teams zusammenzuarbeiten.
Besonderes Gewicht wurde auf den frühzeitigen Kontakt zu Sicherheitsbehörden gelegt, um Risiken zu minimieren. Das Netzwerk betonte zudem die Notwendigkeit, Hassbotschaften systematisch zu dokumentieren und zu melden. André Niewöhner von #SicherImAmt erklärte, das Ziel sei es, das Bewusstsein für mögliche Gefahren zu schärfen und die Handlungsfähigkeit in unerwarteten Situationen zu stärken.
Landtagspräsident André Kuper und Innenminister Herbert Reul besuchten im Landtagsgebäude die „Sichere Sprechstunde“, die 2023 eingeführt wurde und parallel zu Plenarsitzungen stattfindet. Dort haben Abgeordnete die Möglichkeit, persönliche Sicherheitsbedenken zu besprechen. Kuper und Reul unterstrichen, der Schutz von gewählten Vertreter:innen sei eine gemeinsame Aufgabe.
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Die Schulung erfolgt vor dem Hintergrund anhaltend steigender Gewalt gegen Politiker:innen. Verantwortliche verfügen nun über klarere Leitlinien zum Umgang mit Bedrohungen und zur Abstimmung mit Sicherheitskräften. Das Netzwerk #SicherImAmt plant, Personen in öffentlichen Funktionen weiterhin durch Schulungen und Ressourcen zu unterstützen.
