Steuergeldverschwendung: Wie Millionen in nutzlose Projekte fließen
Amelie Schmidt
Steuergeldverschwendung: Wie Millionen in nutzlose Projekte fließen
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat sein aktuelles Schwarzbuch veröffentlicht und darin fragwürdige Ausgaben öffentlicher Gelder in ganz Deutschland dokumentiert. Zu den eklatantesten Beispielen zählen ein Kulturzentrum in Siegburg mit explodierenden Kosten, ein ungenutztes Herrenhaus in Köln und ein umstrittenes Gitter in Bonn, das Anwohner seit langem verärgert.
Eines der teuersten Projekte in der Liste ist die Kulturraffinerie K714 in Siegburg. Ursprünglich 2016 mit 28 Millionen Euro veranschlagt, sind die Kosten mittlerweile auf 156,5 Millionen Euro angestiegen. Gleichzeitig besitzt die Stadt zwei ungenutzte Eisenbahnwaggons, die nach der Abschaffung eines Jugendprojekts 2022 einfach sich selbst überlassen wurden.
In Köln steht das Herrenhaus Thurner Hof seit über 20 Jahren leer – trotz laufender Sanierungsarbeiten. Die Volkshochschule (VHS) kann das Gebäude nicht nutzen, weil die notwendigen 450.000 Euro für einen barrierefreien Zugang nie bewilligt wurden, obwohl die Kurse selbst inklusiv sind. Ohne diese Umbaumaßnahmen bleibt der Raum unzugänglich.
Ein kleinerer, aber nicht weniger strittiger Fall betrifft Bonn, wo 2023 ein 1.000-Euro-Gitter auf einem Spielplatz installiert wurde. Anwohner, die seit 40 Jahren eine Abkürzung dort nutzen, fordern dessen Entfernung. Die Stadt hat als Alternative eine 5.000-Euro-"Treppenlösung" vorgeschlagen, doch die Bewohner halten auch die neue Route für unsicher.
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In Bochum wiederum gab die Stadt rund 48.000 Euro aus, um die Fassadenverkleidung einer Sporthalle zu erneuern – nicht wegen struktureller Mängel, sondern um optische Verzerrungen durch Täuschungseffekte zu korrigieren.
Der BdSt-Bericht zeigt auf, wie öffentliche Mittel manchmal für Projekte ausgegeben werden, die ihr Ziel verfehlen. In Siegburg haben sich die Kosten vervielfacht, in Köln steht ein Gebäude wegen vernachlässigter Barrierefreiheit leer, und selbst kleinere Vorhaben wie das Bonner Gitter oder die Bochumer Fassadenarbeiten werfen Fragen auf, ob Steuergelder sinnvoll eingesetzt werden.
