Solingen beantragt 140.000 Euro gegen Extremismus und für mehr Zusammenhalt

Anna Schmitt
Anna Schmitt
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Eine Gruppe von Menschen mit einem Transparent, auf dem 'Öffnet die Grenzen, rettet Leben, kämpft gegen Faschismus' steht, vor einem Gebäude mit Glasfenstern und einem Pfahl im Hintergrund, mit einem Fahrrad und einer Tasche auf der Straße.Anna Schmitt

Solingen beantragt 140.000 Euro gegen Extremismus und für mehr Zusammenhalt

Solingen beantragt 140.000 Euro an Bundesförderung, um Extremismus zu bekämpfen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Der Stadtrat wird auf seiner Sitzung am 5. März über die Teilnahme am Programm "Lebendige Demokratie*" beraten. Lokale CDU-Vertreter haben sich besorgt über wachsende Bedrohungen geäußert, darunter Antisemitismus und linksextremistische Tendenzen.

Die Solinger CDU fordert mehr Transparenz darüber, wie die Mittel eingesetzt werden sollen. Stadtrat Rafael Sarlak betonte die Notwendigkeit konsequenter Präventionsmaßnahmen gegen extremistische Strömungen. Die Partei verlangt zudem eine detaillierte Prüfung der im Rahmen des Programms geplanten Projekte.

Die Stadt Solingen hat 140.000 Euro aus der Bundesinitiative beantragt und steuert eigene Mittel in Höhe von 15.556 Euro bei. Ziel ist es, Solingen als einen Ort zu erhalten, an dem Menschen friedlich leben, arbeiten und sich engagieren können. Bundesweit haben bereits über 300 Kommunen ähnliche Partnerschaften im Rahmen von "Lebendige Demokratie*" geschlossen.

Die anstehende Ratssitzung soll klären, wie die lokalen Verantwortlichen Extremismus in den kommenden Jahren bekämpfen wollen. Ungeklärt bleibt, welche Formen des Extremismus in Solingen die größte Gefahr darstellen. Die CDU fordert zudem deutlichere Nachweise, wie frühere Fördergelder die Sicherheit in der Gemeinschaft verbessert haben.

Die Entscheidung des Rates am 5. März wird darüber entscheiden, ob Solingen die Förderung erhält. Bei einer Bewilligung fließen die Mittel in Projekte, die Extremismus vorbeugen und den sozialen Zusammenhalt fördern sollen. Das Ergebnis wird auch die Weichen für künftige Initiativen in der Stadt stellen.

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